Download e-book for kindle: Bereicherungsrecht by Hans Josef Wieling

By Hans Josef Wieling

ISBN-10: 354056912X

ISBN-13: 9783540569121

ISBN-10: 3662060302

ISBN-13: 9783662060308

Das Bereicherungsrecht zählt zu den undurchsichtigsten und schwierigsten Kapiteln des Schuldrechts, hat dabei aber erhebliche Examensrelevanz. Die Neuauflage arbeitet die tragenden Grundgedanken des Kondiktionenrechts deduktiv heraus und entwickelt daraus die für das Verständnis relevanten Grundsätze. Sie gibt Studenten eine Orientierungshilfe und ermöglicht es ihnen, sich mit überschaubarem Aufwand auf Klausuren und mündliche Prüfungen vorzubereiten. Im Interesse der Übersichtlichkeit und Klarheit verzichtet sie auf eine breite Darstellung des Literaturstreites. Aktualisiert und dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur angepasst.

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Seine Klage wird wegen § 817, 2 abgewiesen. A ist inzwischen in Konkurs gefallen, der Konkursverwalter legt Berufung ein. Der BGH36 hat der Klage zu Recht stattgegeben, wegen der überwiegenden Interessen der Konkursgläubiger, die ein Interesse daran haben, daß das Grundstück in die Konkursmasse zurückkommt und verwertet werden kann. Die Selbstbeschränkung des Gesetzes, die gegenüber dem sitten- oder gesetzwidrig Leistenden angebracht sein mag, ist gegenüber den legitimen Interessen der Konkursgläubiger nicht aufrecht zu erhalten.

30 § 3 Die Leistungskondiktion Beispiel: E verkauft sein Grundstück billig an die Stadt, damit diese darauf ein Theater erbaue. Die Stadt errichtet darauf die Stadtsparkasse. Es liegt eine Vertragsstörung vor, für welche die condictio ob rem nicht die richtige Abhilfe ist. Hat die Stadt sich zur Errichtung des Theaters verpflichtet, so kann E den Bau einklagen; er kann auch nach § 326 vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen. Ist der Bau des Theaters (auflösende) Bedingung, so greift die condictio ob causam finitam ein.

D) In ·der Literatur wird § 817, 2oft als verfehlte Vorschrift angesehen, die zu untragbaren Ergebnissen führe. Paradebeispiel ist der Fall der Restkaufgeldhypothek beim Bordellkauf. 000 DM bestellt er dem V eine Hypothek an dem erworbenen Grundstück. Da K nicht zahlt, macht V die Hypothek geltend. 37 38 39 Andernfalls würde ein korrekter Empfänger (Bewucherter) haften, ein inkorrekter aber nicht! Zu den Folgen eines solchen Ausschlusses vgl. unten h. Nach RG 68, 97. M. wirksam. Also kann V den Restkaufpreis nicht gemäß § 433 11 geltend machen, und der für V eingetragenen Hypothek fehlt die zu sichernde Forderung, so daß sie nicht als solche bestehen kann; es ist eine Eigentümergrundschuld für K entstanden, § 1163 I 1.

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Bereicherungsrecht by Hans Josef Wieling


by Michael
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